Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP
Stadtrat ▪ Sitzung vom 23.07.2015 ▪ Tagesordnungspunkt 11
Beschluss
Der Stadtrat bringt seine Befürchtungen und seine kritische Haltung zum Transatlantischen Handelsabkommen TTIP sowie den weiteren Abkommen TiSA und CETA mit einer Resolution zum Ausdruck, die der Resolution des Moosburger Stadtrates entspricht.
Die Resolution des Moosburger Stadtrates zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP sowie den Abkommen TiSA und CETA ist wesentlicher Bestanteil dieses Beschlusses und liegt der Erstschrift des Beschlusses in Anlage bei.
Der Sitzungsvorsitz (OberbürgermeisterIn oder Vertretung) hat mit ja gestimmt.
Die Fraktionsaufteilung der MandantsträgerInnen spiegelt den heutigen Stand wider. Zum Zeitpunkt der Abstimmung kann eine andere Aufteilung vorhanden gewesen sein. Nicht mehr amtierende Personen werden unter 'ausgeschieden' gelistet.
Gesamte Sitzung
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1. TagesordnungspunktBekanntgaben
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2. TagesordnungspunktFreisinger Stadtwerke Versorgungs-GmbH
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3. TagesordnungspunktFreisinger Stadtwerke Versorgungs-GmbH: Beteiligung Windpark Oerlenbach
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4. TagesordnungspunktFreisinger Parkhaus und Verkehrs-GmbH
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5. TagesordnungspunktFreisinger Stadtwerke Forschungs- und Projekt-GmbH
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6. TagesordnungspunktFreisinger Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft mbH
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7. TagesordnungspunktWohnungsbau- und -verwaltungs GmbH der Stadt Freising & Co. Immobilien KG
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8. TagesordnungspunktVerzinsung des Eigenkapitalersatzdarlehen 2015
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9. TagesordnungspunktStadtwerke Freising
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10. TagesordnungspunktAbschluss Erschließungs- und Folgekostenvertrag Schwimmbad
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11. TagesordnungspunktResolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP
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12. TagesordnungspunktJahresrechnung 2014 der von der Stadt Freising verwalteten Stiftungen
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13. TagesordnungspunktJahresrechnung 2014 der Stadt Freising
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14. TagesordnungspunktBerichte und Anfragen