Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP

Stadtrat ▪ Sitzung vom 23.07.2015 ▪ Tagesordnungspunkt 11

Beschluss
  • Beschluss

    Der Stadtrat bringt seine Befürchtungen und seine kritische Haltung zum Transatlantischen Handelsabkommen TTIP sowie den weiteren Abkommen TiSA und CETA mit einer Resolution zum Ausdruck, die der Resolution des Moosburger Stadtrates entspricht.

    Die Resolution des Moosburger Stadtrates zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP sowie den Abkommen TiSA und CETA ist wesentlicher Bestanteil dieses Beschlusses und liegt der Erstschrift des Beschlusses in Anlage bei.

    Abstimmung: Ja
    FSM
    Grüne
    FW
    CSU
    SPD
    ÖDP
    Ausgeschieden
    33:0

    Der Sitzungsvorsitz (OberbürgermeisterIn oder Vertretung) hat mit ja gestimmt.

    Die Fraktionsaufteilung der MandantsträgerInnen spiegelt den heutigen Stand wider. Zum Zeitpunkt der Abstimmung kann eine andere Aufteilung vorhanden gewesen sein. Nicht mehr amtierende Personen werden unter 'ausgeschieden' gelistet.