Abschluss Erschließungs- und Folgekostenvertrag Schwimmbad

Stadtrat ▪ Sitzung vom 23.07.2015 ▪ Tagesordnungspunkt 10

Zur Realisierung des Bebauungsplans Nr. 150 "Schwimmbad" sind zwischen der Stadt Freising und den Stadtwerken Freising vertragliche Regelungen zu treffen.

Beschluss
  • Ermächtigung der Werkleitung

    Die Werkleitung der Stadtwerke Freising wird ermächtigt, die erforderlichen Verträge, den Erschließungskosten- und den Folgekostenvertrag, abzuschließen.

    Abstimmung: Ja
    FSM
    Grüne
    FW
    CSU
    SPD
    ÖDP
    Ausgeschieden
    34:0

    Der Sitzungsvorsitz (OberbürgermeisterIn oder Vertretung) hat mit ja gestimmt.

    Die Fraktionsaufteilung der MandantsträgerInnen spiegelt den heutigen Stand wider. Zum Zeitpunkt der Abstimmung kann eine andere Aufteilung vorhanden gewesen sein. Nicht mehr amtierende Personen werden unter 'ausgeschieden' gelistet.