Thomas Bauer hat mit ja gestimmt.
Abschluss Erschließungs- und Folgekostenvertrag Schwimmbad
Stadtrat ▪ Sitzung vom 23.07.2015 ▪ Tagesordnungspunkt 10
Zur Realisierung des Bebauungsplans Nr. 150 "Schwimmbad" sind zwischen der Stadt Freising und den Stadtwerken Freising vertragliche Regelungen zu treffen.
Beschluss
Ermächtigung der Werkleitung
Die Werkleitung der Stadtwerke Freising wird ermächtigt, die erforderlichen Verträge, den Erschließungskosten- und den Folgekostenvertrag, abzuschließen.
Abstimmung: Ja
FSM
Reinhard Fiedler hat mit ja gestimmt.
Anton Frankl hat mit ja gestimmt.
Maria Lintl hat mit ja gestimmt.
Monika Riesch hat mit ja gestimmt.
Monika Schwind hat mit ja gestimmt.
Birgit Mooser-Niefanger hat mit ja gestimmt.
Grüne
Eva Bönig hat mit ja gestimmt.
Manfred Drobny hat mit ja gestimmt.
Wolfgang Fünfer hat mit ja gestimmt.
Sebastian Habermeyer hat mit ja gestimmt.
Charlotte Reitsam hat mit ja gestimmt.
FW
Karl-Heinz Freitag hat mit ja gestimmt.
Richard Grimm hat mit ja gestimmt.
Johanna Hiergeist hat mit ja gestimmt.
Robert Weller hat mit ja gestimmt.
CSU
Hubert Hierl hat mit ja gestimmt.
Josef Schrädler hat mit ja gestimmt.
Rudolf Schwaiger hat mit ja gestimmt.
Ausgeschieden
Christian Dobler hat mit ja gestimmt.
Rosemarie Eberhard hat mit ja gestimmt.
Waltraud Heinlein-Zischgl hat mit ja gestimmt.
Jürgen Maguhn hat mit ja gestimmt.
Peter Geiger hat mit ja gestimmt.
Thomas Ottowa hat mit ja gestimmt.
Heidi Kammler hat mit ja gestimmt.
Helmut Weinzierl hat mit ja gestimmt.
Monika Hobmair hat mit ja gestimmt.
Eckhardt Kaiser hat mit ja gestimmt.
Anna-Maria Sahlmüller hat mit ja gestimmt.
34:0
Der Sitzungsvorsitz (OberbürgermeisterIn oder Vertretung) hat mit ja gestimmt.
Die Fraktionsaufteilung der MandantsträgerInnen spiegelt den heutigen Stand wider. Zum Zeitpunkt der Abstimmung kann eine andere Aufteilung vorhanden gewesen sein. Nicht mehr amtierende Personen werden unter 'ausgeschieden' gelistet.
Gesamte Sitzung
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1. TagesordnungspunktBekanntgaben
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2. TagesordnungspunktFreisinger Stadtwerke Versorgungs-GmbH
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3. TagesordnungspunktFreisinger Stadtwerke Versorgungs-GmbH: Beteiligung Windpark Oerlenbach
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4. TagesordnungspunktFreisinger Parkhaus und Verkehrs-GmbH
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5. TagesordnungspunktFreisinger Stadtwerke Forschungs- und Projekt-GmbH
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6. TagesordnungspunktFreisinger Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft mbH
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7. TagesordnungspunktWohnungsbau- und -verwaltungs GmbH der Stadt Freising & Co. Immobilien KG
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8. TagesordnungspunktVerzinsung des Eigenkapitalersatzdarlehen 2015
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9. TagesordnungspunktStadtwerke Freising
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10. TagesordnungspunktAbschluss Erschließungs- und Folgekostenvertrag Schwimmbad
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11. TagesordnungspunktResolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP
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12. TagesordnungspunktJahresrechnung 2014 der von der Stadt Freising verwalteten Stiftungen
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13. TagesordnungspunktJahresrechnung 2014 der Stadt Freising
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14. TagesordnungspunktBerichte und Anfragen