Abschluss Erschließungs- und Folgekostenvertrag Schwimmbad

Stadtrat ▪ Sitzung vom 23.07.2015 ▪ Tagesordnungspunkt 10

Zur Realisierung des Bebauungsplans Nr. 150 "Schwimmbad" sind zwischen der Stadt Freising und den Stadtwerken Freising vertragliche Regelungen zu treffen.

Beschluss

Ermächtigung der Werkleitung

Die Werkleitung der Stadtwerke Freising wird ermächtigt, die erforderlichen Verträge, den Erschließungskosten- und den Folgekostenvertrag, abzuschließen.

Abstimmung: Ja

FSM

Thomas Bauer hat mit ja gestimmt.

Reinhard Fiedler hat mit ja gestimmt.

Anton Frankl hat mit ja gestimmt.

Maria Lintl hat mit ja gestimmt.

Monika Riesch hat mit ja gestimmt.

Monika Schwind hat mit ja gestimmt.

Birgit Mooser-Niefanger hat mit ja gestimmt.

Grüne

Eva Bönig hat mit ja gestimmt.

Manfred Drobny hat mit ja gestimmt.

Wolfgang Fünfer hat mit ja gestimmt.

Sebastian Habermeyer hat mit ja gestimmt.

Charlotte Reitsam hat mit ja gestimmt.

Karl-Heinz Freitag hat mit ja gestimmt.

Richard Grimm hat mit ja gestimmt.

Johanna Hiergeist hat mit ja gestimmt.

Robert Weller hat mit ja gestimmt.

CSU

Hubert Hierl hat mit ja gestimmt.

Josef Schrädler hat mit ja gestimmt.

Rudolf Schwaiger hat mit ja gestimmt.

SPD

Norbert Gmeiner hat mit ja gestimmt.

Peter Warlimont hat mit ja gestimmt.

ÖDP

Ulrich Vogl hat mit ja gestimmt.

Ausgeschieden

Christian Dobler hat mit ja gestimmt.

Rosemarie Eberhard hat mit ja gestimmt.

Waltraud Heinlein-Zischgl hat mit ja gestimmt.

Jürgen Maguhn hat mit ja gestimmt.

Peter Geiger hat mit ja gestimmt.

Thomas Ottowa hat mit ja gestimmt.

Heidi Kammler hat mit ja gestimmt.

Helmut Weinzierl hat mit ja gestimmt.

Monika Hobmair hat mit ja gestimmt.

Eckhardt Kaiser hat mit ja gestimmt.

Anna-Maria Sahlmüller hat mit ja gestimmt.

34:0

Der Sitzungsvorsitz (OberbürgermeisterIn oder Vertretung) hat mit ja gestimmt.

Die Fraktionsaufteilung der MandantsträgerInnen spiegelt den heutigen Stand wider. Zum Zeitpunkt der Abstimmung kann eine andere Aufteilung vorhanden gewesen sein. Nicht mehr amtierende Personen werden unter 'ausgeschieden' gelistet.

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