Thomas Bauer hat mit ja gestimmt.
3. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
Stadtrat ▪ Sitzung vom 18.06.2015 ▪ Tagesordnungspunkt 5
Beschluss
Beschluss
Die 3. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr, die wesentlicher Bestandteil des Beschlusses ist und der Erstschrift des Protokolls in Anlage beiliegt, wird beschlossen.
Abstimmung: Ja
FSM
Reinhard Fiedler hat mit ja gestimmt.
Anton Frankl hat mit ja gestimmt.
Johann Hölzl hat mit ja gestimmt.
Maria Lintl hat mit ja gestimmt.
Monika Riesch hat mit ja gestimmt.
Monika Schwind hat mit ja gestimmt.
Birgit Mooser-Niefanger hat mit ja gestimmt.
Grüne
Eva Bönig hat mit ja gestimmt.
Wolfgang Fünfer hat mit ja gestimmt.
Sebastian Habermeyer hat mit ja gestimmt.
Charlotte Reitsam hat mit ja gestimmt.
FW
Karl-Heinz Freitag hat mit ja gestimmt.
Johanna Hiergeist hat mit ja gestimmt.
Robert Weller hat mit ja gestimmt.
Benno Zierer hat mit ja gestimmt.
CSU
Hubert Hierl hat mit ja gestimmt.
Josef Schrädler hat mit ja gestimmt.
Rudolf Schwaiger hat mit ja gestimmt.
Ausgeschieden
Franz Bernack hat mit ja gestimmt.
Christian Dobler hat mit ja gestimmt.
Ricarda Schindler hat mit ja gestimmt.
Katrin Stockheim hat mit ja gestimmt.
Rosemarie Eberhard hat mit ja gestimmt.
Waltraud Heinlein-Zischgl hat mit ja gestimmt.
Jürgen Maguhn hat mit ja gestimmt.
Peter Geiger hat mit ja gestimmt.
Thomas Ottowa hat mit ja gestimmt.
Heidi Kammler hat mit ja gestimmt.
Helmut Weinzierl hat mit ja gestimmt.
Monika Hobmair hat mit ja gestimmt.
Eckhardt Kaiser hat mit ja gestimmt.
Anna-Maria Sahlmüller hat mit ja gestimmt.
38:0
Der Sitzungsvorsitz (OberbürgermeisterIn oder Vertretung) hat mit ja gestimmt.
Die Fraktionsaufteilung der MandantsträgerInnen spiegelt den heutigen Stand wider. Zum Zeitpunkt der Abstimmung kann eine andere Aufteilung vorhanden gewesen sein. Nicht mehr amtierende Personen werden unter 'ausgeschieden' gelistet.
Gesamte Sitzung
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1. TagesordnungspunktBekanntgaben
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2. TagesordnungspunktPrüfungsbericht (Stiftungen)
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3. TagesordnungspunktPrüfungsbericht Stadt Freising
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4. TagesordnungspunktSatzung für das Erholungsgebiet "Pullinger Seen"
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5. Tagesordnungspunkt3. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
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6. TagesordnungspunktInnenstadtkonzeption Freising, Planungsleistungen
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7. TagesordnungspunktMusikschulgebühren für das Schuljahr 2015/2016
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8. Tagesordnungspunkt34. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Schwimmbad
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9. TagesordnungspunktStreik im Sozial- und Erziehungsdienst
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10. TagesordnungspunktBerichte und Anfragen