Thomas Bauer hat mit ja gestimmt.
Erhöhung der Kindertagesstättengebühren
Stadtrat ▪ Sitzung vom 26.03.2015 ▪ Tagesordnungspunkt 2
Beschlüsse
Beschluss Kindertagesstättengebühren
Die Erhöhung der Gebühren für die Kindertagesstätteneinrichtungen orientiert sich am Satzungsbeschluss. Die Gebühren werden ab dem Betreuungsjahr 2015/16 nur für den Bereich Kindergarten um 3,54 % erhöht.
Die 1. Änderunggsatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung), die wesentlicher Bestandteil des Beschlusses ist und der Erstschrift des Protokolls in Ablichtung beiliegt, wird beschlossen.
Abstimmung: Ja
31:3
Der Sitzungsvorsitz (OberbürgermeisterIn oder Vertretung) hat mit ja gestimmt.
Die Fraktionsaufteilung der MandantsträgerInnen spiegelt den heutigen Stand wider. Zum Zeitpunkt der Abstimmung kann eine andere Aufteilung vorhanden gewesen sein. Nicht mehr amtierende Personen werden unter 'ausgeschieden' gelistet.
Beschluss Essensgebühr und Getränkegeld
Die Essensgebühr wird auf 3,17 € festgesetzt. Die Abrechnung erfolgt weiterhin pauschal.
Die Gebühr für das Getränkegeld beträgt bei einer Buchungszeit bis 4 Stunden 2,50 €, über 4 Stunden 3,50 €.
Abstimmung: Ja
FSM
Anton Frankl hat mit ja gestimmt.
Johann Hölzl hat mit ja gestimmt.
Maria Lintl hat mit ja gestimmt.
Monika Riesch hat mit ja gestimmt.
Monika Schwind hat mit ja gestimmt.
Birgit Mooser-Niefanger hat mit ja gestimmt.
Grüne
Eva Bönig hat mit ja gestimmt.
Manfred Drobny hat mit ja gestimmt.
Wolfgang Fünfer hat mit ja gestimmt.
Sebastian Habermeyer hat mit ja gestimmt.
Charlotte Reitsam hat mit ja gestimmt.
FW
Karl-Heinz Freitag hat mit ja gestimmt.
Richard Grimm hat mit ja gestimmt.
Johanna Hiergeist hat mit ja gestimmt.
Robert Weller hat mit ja gestimmt.
Benno Zierer hat mit ja gestimmt.
Ausgeschieden
Ricarda Schindler hat mit ja gestimmt.
Katrin Stockheim hat mit ja gestimmt.
Rosemarie Eberhard hat mit ja gestimmt.
Waltraud Heinlein-Zischgl hat mit ja gestimmt.
Jürgen Maguhn hat mit ja gestimmt.
Peter Geiger hat mit ja gestimmt.
Thomas Ottowa hat mit ja gestimmt.
Heidi Kammler hat mit ja gestimmt.
Helmut Weinzierl hat mit ja gestimmt.
Monika Hobmair hat mit ja gestimmt.
Anna-Maria Sahlmüller hat mit ja gestimmt.
34:0
Der Sitzungsvorsitz (OberbürgermeisterIn oder Vertretung) hat mit ja gestimmt.
Die Fraktionsaufteilung der MandantsträgerInnen spiegelt den heutigen Stand wider. Zum Zeitpunkt der Abstimmung kann eine andere Aufteilung vorhanden gewesen sein. Nicht mehr amtierende Personen werden unter 'ausgeschieden' gelistet.
Gesamte Sitzung
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1. TagesordnungspunktBekanntgaben
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2. TagesordnungspunktErhöhung der Kindertagesstättengebühren
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3. TagesordnungspunktSchützenverein Hubertus Tüntenhausen e.V.
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4. TagesordnungspunktBreitbandausbau - Erweiterung des Ausbaugebietes
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5. TagesordnungspunktBerichte und Anfragen