Rosige Zeiten für die Freisinger Finanzen?

Die Schlagzeilen klangen dramatisch, obwohl doch etwas Positives dahintersteckt: die Stadt Freising muss für mehr als 70 Millionen Euro Strafzins zahlen. Andererseits heiße es ja immer, die Stadt hat kein Geld. Was steckt also dahinter?

Von Monika Schwind,

Am Ende eines Haushaltsjahres erstellt die Kämmerei der Stadt die Jahresrechnung, in der die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben des Jahres ermittelt und den Planzahlen aus der Haushaltsaufstellung gegenüber gestellt werden. Für das Jahr 2015 ergab diese Gegenüberstellung erfreuliche Abweichungen von der geplanten Entwicklung: einerseits wurde mehr eingenommen als erwartet, andererseits wurde weniger ausgegeben, als ursprünglich veranschlagt.

Konkret erhielt die Stadt 32,2 Mio. € Gewerbesteuer (3,2 Mio. € mehr als erwartet) und 35,1 Mio. € Gemeinschaftssteuern (3 Mio. € mehr als erwartet). Darüber hinaus erhielt sie 3,3 Mio. € an Schlüsselzuweisung (damit war gar nicht gerechnet worden). Dem gegenüber stehen Minderausgaben unter anderem bei den Betriebsaufwendungen (4,5 Mio. €) den Planungskosten (1 Mio. €) und dem Bauunterhalt (1,1 Mio. €). Für Personalausgaben sind mit 28,1 Mio. € rund 0,6 Mio. € weniger als geplant angefallen. Auch der milde Winter wirkt sich aus: an Energiekosten sind rund 0,7 Mio. € weniger angefallen als veranschlagt.

Aus dem Verwaltungshaushalt konnte aufgrund dieser Entwicklung 22,3 Mio. € dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, aus dem dann die Rücklage um 20 Mio. € auf inzwischen 75 Mio. € aufgestockt wurde. Wenn man diese stattliche Summe allerdings den in den nächsten Jahren geplanten Projekten gegenüber stellt, dann zeigt sich wie dringend dieses Geld gebraucht wird. Viele Ausgaben sind bereits heute vertraglich vereinbart und nur noch nicht abgerufen worden (z.B. weil sich zeitliche Verzögerungen in der Ausführung ergeben). Andere Projekte, wie die Asamsanierung und der Bau der neuen Schulen im Steinpark, sind bisher im Haushalt noch gar nicht abgebildet. Das Kombibad in Lerchenfeld wird von den Stadtwerken gebaut wird und erscheint damit nicht im Hoheitshaushalt der Stadt. In drei bis vier Jahren wird nach derzeitigen Planungsstand nicht nur die Rücklage aufgebraucht sein, sondern auch die Verschuldung (Stadtwerke eingerechnet) wieder steigen.

Insgesamt ist der Haushalt 2015 auf beachtliche 168,3 Mio. € angewachsen. Die Verschuldung ist um 3,8 Mio. € auf 64,6 Mio. € gesunken. Umgerechnet auf die Bevölkerung beträgt die Verschuldung 1.345 € je Einwohner.

Trotz der aktuell hohen Rücklagen bleibt zu hoffen, dass sich die positive Entwicklung der Einnahmen auch in den nächsten Jahren fortsetzt. Die Kalkulation sollte auch zukünftig möglichst konkret, aber tendenziell vorsichtig erfolgen. Es ist immer besser, nach Abschluss eines Rechnungsjahres eine positive Überraschung zu erleben, als nachträglich überplanmäßige Mittel genehmigen zu müssen.

Auf der Einnahmenseite spielt auch die Gewerbesteuer eine wichtige Rolle. Durch den Verkauf von Gewerbeflächen an Unternehmen erzielt die Stadt ja nicht nur einmalig einen Grundstückerlös, sondern es wird auch der Grundstein für zukünftige Gewerbesteuereinnahmen gelegt.

Die Zeiten sind in Freising also in 2015 in finanzieller Hinsicht tatsächlich rosig. Für die Zukunft sollte der Stadtrat durch vorausschauende, sachliche Entscheidungen dafür sorgen, dass es auch so bleibt.

Die Autorin
Monika Schwind
Monika Schwind ist gebürtige Freisingerin und heute die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses im Freisinger Stadtrat. Weiterlesen ...

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