FSM beantragt "Freisinger Modell"

Die Freisinger Mitte beantragt, für die Zusammenarbeit mit Grundstückseigentümern, die ihre Flächen zum Zwecke der Wohnraumschaffung entwickeln wollen, ein rechtlich fundiertes und allgemein gültiges Regelwerk zu schaffen bzw. in Auftrag zu geben.

Von Franz Bernack,

Die Stadt Freising ist in ihrer Entwicklung durch verschiedene bekannte Faktoren stark eingeschränkt, der Grundstücksmarkt ist erstarrt. Wohnraum wird immer knapper und teurer. Dennoch gibt es Potenzial auf privaten Flächen, das ungenutzt bleibt, weil die Eigentümer ihre Flächen nicht einfach aus der Hand geben und sich so aus der Wertschöpfungskette drängen lassen wollen.

Aufbauend auf dieser Begründung hat sich der FSM-Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Energie seit über einem Jahr mit dem Thema Baulandmobilisierung befasst und Ideen diskutiert, die zu einer konkreten Verbesserung der Wohnraumsituation in Freising führen. Der Ausschuss hat sich sowohl mit denkbaren und anwendbaren Vorschlägen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes wie auch mit in der Umsetzung befindlichen Modellen aus Eching, Pfaffenhofen, Traunstein oder Stuttgart befasst.

Als Vorlage für das "Freisinger Modell" kann das Programm "Sozialgerechte Bodennutzung" (SoBoN) der Stadt München dienen, welches seit mehreren Jahren hervorragende Ergebnisse erzielt. Den entsprechenen Antrag hat die Freisinger Mitte am Donnerstag, den 20. Februar 2014, bei Oberbürgermeister Eschenbacher eingereicht.

Video

Das „Freisinger Modell“ setzt auf Kooperation und Miteinander. Um den Wohnungsmarkt zu mobilisieren, muss ein für beide Seiten attraktives Angebot vorhanden sein. Das „Freisinger Modell“ sieht daher vor, Immobilienbesitzern, die durch die Änderung oder Aufstellung von Bauleitplänen begünstigt werden, an den Kosten der baulichen und der sozialen Infrastruktur sowie an den Planungskosten angemessen zu beteiligen. Daneben ist ein Teil der Flächen zu einem Sonderpreis an die Stadt abzugeben, damit hier sozialer Wohnungsbau entstehen kann. Im Gegenzug soll der verbleibende Teil der Grundstücke von deren Besitzern selbst frei verwertet werden können.

Im Rahmen des Stadtentwicklungsplans „STEP Freising 2030“ ist bereits eine ähnliche Zielsetzung definiert, was die Freisinger Mitte sehr begrüßt. Mit dieser konkreten Forderung nach der Festlegung eines „Freisinger Modells“ spricht sich der Verein jedoch ausdrücklich für die Priorisierung dieser Maßnahme aus.

Antrag der Freisinger Mitte an den Freisinger Stadtrat
Schaffung eines “Freisinger Modells” zur Baulandmobilisierung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

die Freisinger Mitte beantragt, für die Zusammenarbeit mit Grundstückseigentümern, die ihre Flächen zum Zwecke der Wohnraumschaffung entwickeln wollen, ein rechtlich fundiertes und allgemein gültiges Regelwerk zu schaffen bzw. in Auftrag zu geben.

Dabei sollen Immobilienbesitzer, die durch die Änderung oder Aufstellung von Bauleitplänen begünstigt werden, an den Kosten der baulichen- und der sozialen Infrastruktur sowie an den Planungskosten angemessen beteiligt werden. Daneben ist ein Teil der Flächen zu einem Sonderpreis an die Stadt abzugeben, damit hier sozialer Wohnungsbau entstehen kann. Im Gegenzug soll der verbleibende Teil der Grundstücke von deren Besitzern selbst frei verwertet werden können.

Die privaten Anträge auf Überplanung werden nach wie vor fachlich von der Stadt geprüft, der die Planungshoheit in vollem Umfang erhalten bleibt. Das „Freisinger Modell“ setzt auf Kooperation und Miteinander. Es muss ein für beide Seiten attraktives Angebot sein, um den Wohnungsmarkt zu mobilisieren.

Bereits im Rahmen des Stadtentwicklungsplans “STEP Freising 2030” ist eine ähnliche Zielsetzung definiert. Die Freisinger Mitte spricht sich ausdrücklich für eine Priorisierung dieser Maßnahme aus.

Begründung:

Die Stadt Freising ist in Ihrer Entwicklung durch verschiedene, bekannte Faktoren stark eingeschränkt, der Grundstücksmarkt ist erstarrt. Wohnraum wird immer knapper und teurer. Auf der anderen Seite gibt es Potenzial auf privaten Flächen, das ungenutzt bleibt, weil die Eigentümer ihre Flächen nicht einfach aus der Hand geben und sich so aus der Wertschöpfungskette drängen lassen wollen.

Als Beispiel für ein „Freisinger Modell“ kann die „Sozialgerechte Bodennutzung“ (SoBoN) der Stadt München dienen, die seit mehreren Jahren bereits hervorragende Ergebnisse erzielt. Das Rad braucht nicht neu erfunden zu werden, aber die einzelnen Parameter müssen den Freisinger Verhältnissen entsprechend angepasst werden.

Hans Hölzl, Fraktionsvorsitzender der Freisinger Mitte
Martin Burzin, Mitglied des FSM-Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr & Energie
Franz Bernack, Sprecher des FSM-Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr & Energie

Der Autor
Franz Bernack
Als Planungsreferent des Freisinger Stadtrats berichtet Franz Bernack insbesondere über Themen von städtebaulicher Bedeutung. Weiterlesen ...

Zurück